In Unternehmen, Versorgungswerken und tarifvertraglichen Regelungen ist es wichtig zu definieren, unter welchen Bedingungen ein Mitarbeiter als ausgeschieden gilt – insbesondere im Hinblick auf betriebliche Altersversorgung. Diese Regelung übernimmt die sogenannte Ausscheideordnung. Sie stellt sicher, dass im Fall des Ausscheidens aus dem Unternehmen klare Rechtsverhältnisse herrschen – etwa, ob und in welchem Umfang Rentenansprüche oder Anwartschaften bestehen bleiben.
Doch was genau ist eine Ausscheideordnung? Wann kommt sie zur Anwendung? Und wie beeinflusst sie die betriebliche Altersversorgung?
In diesem Beitrag erfährst du alles über die Ausscheideordnung – von der Definition über rechtliche Grundlagen bis zu praktischen Beispielen und Anwendungsfällen.
Was ist eine Ausscheideordnung?
Die Ausscheideordnung ist eine vertragliche oder gesetzliche Regelung, die definiert, wann ein Beschäftigter als aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden gilt, insbesondere im Kontext betrieblicher Versorgungszusagen.
📘 Definition: → Regelwerk, das bestimmt, welche Austrittssituationen als „Ausscheiden“ im Sinne der Versorgungsregelung gelten
✔ Typische Inhalte:
- Altersgrenzen
- Dienstunfähigkeit
- Kündigung durch Arbeitgeber oder Arbeitnehmer
- Übergang in andere Versorgungssysteme
💡 Tipp: Die Ausscheideordnung hat direkte Auswirkung auf Rentenansprüche, Wartezeiten und Mitnahmerechte.
Ziel und Funktion der Ausscheideordnung
✔ Klare Regelung von Rechtsfolgen beim Ausscheiden
✔ Vermeidung von Streitigkeiten über Anspruchserhalt oder -verlust
✔ Absicherung der Beitrags- oder Leistungszusage
✔ Anpassung an arbeitsrechtliche und tarifliche Grundlagen
📘 Beispiel: → Ein Mitarbeiter scheidet nach 9 Jahren aus dem Unternehmen aus. Die Ausscheideordnung legt fest, ob und in welchem Umfang eine unverfallbare Anwartschaft auf eine Betriebsrente besteht.
💡 Tipp: Besonders relevant bei der betriebsbedingten Kündigung oder Frühverrentung.
Rechtsgrundlagen der Ausscheideordnung
✔ Betriebsrentengesetz (BetrAVG)
✔ Tarifverträge, z. B. MetallRente, Chemie-Tarif
✔ Versorgungsordnungen betrieblicher Pensionskassen
✔ Satzungen von Unterstützungskassen
✔ Kollektivvereinbarungen (TVöD, TV-L, etc.)
📘 Wichtig: → Die Regelung muss arbeitsrechtlich zulässig und transparent sein – sonst droht Unwirksamkeit
💡 Tipp: Eine rechtssichere Ausscheideordnung muss individuell zum Versorgungsträger passen.
Anwendungsbereiche der Ausscheideordnung
✔ Betriebliche Altersversorgung (bAV)
✔ Öffentliche Zusatzversorgung (z. B. VBL, ZVK)
✔ Berufsständische Versorgungseinrichtungen
✔ Beamtenversorgung (ruhestandsfähiges Ausscheiden)
✔ Versicherungsverträge mit Arbeitgeberbindung
📘 Besonderheit: → In der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes ist die Ausscheideordnung grundlegend für die Rentenberechnung
💡 Tipp: Die jeweilige Anwendung hängt vom Versorgungssystem ab – keine einheitliche Definition im Arbeitsrecht.
Unterschiedliche Regelungstatbestände
✅ Altersbedingtes Ausscheiden
→ Regelrentenalter erreicht
✅ Kündigungsbedingtes Ausscheiden
→ Fristgemäßer oder außerordentlicher Austritt
✅ Wechsel zu anderem Versorgungssystem
→ z. B. von ZVK zur VBL oder in ein neues Unternehmen
✅ Tod des Versicherten
→ Sonderregeln zur Hinterbliebenenversorgung
📘 Beispiel: → Ein Mitarbeiter wechselt von einer GmbH zur Muttergesellschaft – hier greift je nach Ausscheideordnung Mitnahme oder Neubegründung der Versorgungsanwartschaft.
💡 Tipp: Übergangsregelungen genau prüfen – sie entscheiden über Verlust oder Übertragung von Rentenansprüchen.
Häufig gestellte Fragen (FAQs)
Was regelt eine Ausscheideordnung?
→ Sie legt fest, unter welchen Bedingungen ein Arbeitnehmer als ausgeschieden gilt – und welche Versorgungsansprüche erhalten bleiben.
Wann ist die Ausscheideordnung wichtig?
→ Besonders bei Wechsel des Arbeitgebers, Kündigung, Frühverrentung oder Tod.
Wo findet man die Ausscheideordnung?
→ In der Versorgungsordnung des Unternehmens, im Tarifvertrag oder bei berufsständischen Versorgungswerken.
Was bedeutet unverfallbare Anwartschaft?
→ Rentenanspruch bleibt auch bei vorzeitigem Ausscheiden bestehen, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.
Kann ich beim Jobwechsel meine Versorgung mitnehmen?
→ Das hängt von der Ausscheideordnung und dem Versorgungssystem ab – nicht immer ist eine Übertragung möglich.
Fazit
Die Ausscheideordnung ist ein oft unterschätzter, aber entscheidender Bestandteil von Versorgungswerken und betrieblichen Altersvorsorgemodellen. Sie sichert die Rechte der Beschäftigten und schafft Klarheit bei Austrittssituationen – sei es durch Kündigung, Renteneintritt oder Systemwechsel.
Wer sich frühzeitig mit der eigenen Ausscheideordnung auseinandersetzt, kann Ansprüche wahren, Verluste vermeiden und fundierte Entscheidungen treffen.