Arglist

Im privaten wie geschäftlichen Rechtsverkehr gilt Vertrauen als Basis – doch nicht jeder handelt ehrlich. Wenn jemand bewusst täuscht, um einen Vorteil zu erlangen, spricht man im Recht von Arglist. Dieser Begriff ist entscheidend für Vertragsanfechtungen, Rückabwicklungen und sogar Schadensersatzforderungen.

Aber was genau bedeutet Arglist? Wo kommt sie rechtlich zur Anwendung? Und welche Folgen hat ein arglistiges Verhalten?

In diesem Beitrag erfährst du alles Wichtige zum Begriff Arglist – mit rechtlichen Grundlagen, Praxisbeispielen und den Konsequenzen für Täuschende und Getäuschte.


Was ist Arglist?

Arglist bezeichnet ein bewusst täuschendes Verhalten mit dem Ziel, bei einer anderen Person eine Fehlvorstellung hervorzurufen oder aufrechtzuerhalten, um sich selbst oder Dritten einen Vorteil zu verschaffen.

📘 Definition nach BGB:
→ Nicht ausdrücklich im Gesetz definiert, aber zentral für § 123 BGB (Anfechtung wegen Täuschung)

✔ Voraussetzungen:

  • Täuschung über einen Umstand
  • Vorsatz – also Wissen und Wollen der Irreführung
  • Kausalität – die Täuschung muss zur Willenserklärung geführt haben

💡 Tipp: Arglist liegt nicht schon bei Fahrlässigkeit, sondern nur bei vorsätzlicher Irreführung vor.


Arglist und Anfechtung im Zivilrecht

✔ Wer bei Vertragsschluss arglistig getäuscht wurde, kann den Vertrag anfechten
✔ Die Willenserklärung ist dann von Anfang an (ex tunc) nichtig
✔ Frist: Ein Jahr ab Entdeckung der Täuschung (§ 124 BGB)

📘 Beispiel: → Beim Hauskauf verschweigt der Verkäufer einen bekannten Schimmelschaden – das ist arglistig, wenn er die Täuschung vorsätzlich begeht.

💡 Tipp: Auch unterlassene Angaben (z. B. bei Fragen nach bekannten Mängeln) können arglistig sein, wenn eine Offenbarungspflicht besteht.


Arglistige Täuschung in der Versicherung

✔ Versicherungsnehmer sind zur vorvertraglichen Anzeigepflicht verpflichtet (§ 19 VVG)
✔ Wird ein relevantes Risiko (z. B. Vorerkrankung, Beruf) arglistig verschwiegen:
Anfechtung des Versicherungsvertrags möglich (§ 22 VVG)
→ Rücktritt oder sogar Leistungsverweigerung im Schadensfall

📘 Praxisfall: → Bei Antragstellung zur Berufsunfähigkeitsversicherung wird eine Depression nicht angegeben – obwohl bekannt. Kommt es zur Leistungsprüfung, kann der Versicherer wegen Arglist rückwirkend kündigen.

💡 Tipp: Ehrliche Angaben bei Versicherungen schützen vor späteren Streitigkeiten – und vor dem Verlust des Versicherungsschutzes.


Unterschied zwischen Arglist und Betrug

MerkmalArglistBetrug (§ 263 StGB)
RechtsgebietZivilrechtStrafrecht
FolgeAnfechtung des VertragsGeldstrafe oder Freiheitsstrafe
VorsatzTäuschung mit AbsichtTäuschung + Vermögensschaden + Bereicherungsabsicht
BeweisanforderungZivilrechtlich niedrigerStrafrechtlich hoher Beweismaßstab

💡 Tipp: Betrug ist eine Straftat, Arglist eine zivilrechtliche Grundlage für Vertragsrückabwicklung.


Beispiele für arglistiges Verhalten

Immobilienverkauf mit verschwiegener Asbestbelastung
Auto mit zurückgedrehtem Kilometerstand
Falsche Angaben bei Versicherungsantrag (z. B. Raucherstatus)
Manipulierte Bilanzen bei Unternehmensverkäufen
Verleugnung von baulichen Mängeln bei Mietverträgen

📘 Beweislast: → Grundsätzlich trägt der Täuschende die Beweislast, dass kein Vorsatz vorlag – bei offenkundigen Mängeln oft schwer möglich.

💡 Tipp: Schriftliche Dokumentation und Beweise (E-Mail, Fotos, Zeugen) sind essenziell, um Arglist zu beweisen oder abzuwehren.


Folgen einer arglistigen Täuschung

Anfechtung und Rückabwicklung des Vertrags
Schadensersatzpflicht bei Vermögensnachteil
Verlust von Ansprüchen (z. B. auf Versicherungsauszahlung)
✔ In manchen Fällen: Verwirkung von Verjährungsschutz
Image- und Vertrauensverlust bei Unternehmen

📘 Sonderfall: → Wer arglistig täuscht, verliert oft auch jegliche Kulanzansprüche bei Versicherungen oder Behörden.

💡 Tipp: Bei arglistiger Täuschung sollte schnell rechtlicher Rat eingeholt werden, um Fristen und Rechte zu wahren.


Häufig gestellte Fragen (FAQs)

Was bedeutet Arglist im juristischen Sinn?
→ Arglist ist eine bewusste Täuschung mit dem Ziel, eine falsche Entscheidung beim Vertragspartner herbeizuführen.

Wie kann man sich gegen arglistige Täuschung wehren?
→ Durch Anfechtung des Vertrags innerhalb eines Jahres nach Entdeckung der Täuschung (§ 124 BGB) und ggf. Schadensersatzforderung.

Ist Arglist strafbar?
→ Nein – sie ist zivilrechtlich relevant. Nur bei Vermögensschaden und Bereicherungsabsicht kann Betrug vorliegen, der strafbar ist.

Wie wird Arglist nachgewiesen?
→ Durch Indizien, Aussagen, E-Mails oder unterlassene Angaben, die eine bewusste Täuschung nahelegen.

Was passiert bei arglistiger Täuschung in der Versicherung?
→ Der Versicherer kann vom Vertrag zurücktreten, Leistungen verweigern oder den Vertrag wegen Täuschung anfechten.


Fazit

Arglist ist ein zentrales Konzept im Zivilrecht – insbesondere bei Verträgen und Versicherungen. Wer arglistig täuscht, riskiert Anfechtung, Rückabwicklung und Schadensersatz – und verliert jegliches Vertrauen in die eigene Vertragstreue.

Gleichzeitig schützt das Rechtssystem getäuschte Parteien, die sich auf Klarheit, Ehrlichkeit und Transparenz verlassen dürfen. Wer gut dokumentiert, ehrlich handelt und rechtzeitig reagiert, steht auf der sicheren Seite.